Modul 3

Europäisches und bilaterales Freizügigkeitsrecht (2 Tage – 1 ECTS)

Im Zentrum des Moduls stehen die Freizügigkeit innerhalb der EU sowie die Rechte nach dem Freizügigkeitsabkommen Schweiz-EU (FZA), das weitgehend auf diese Regelungen Bezug nimmt. Nach einem kurzen Überblick über die historische Entwick-lung werden die Rechte der erwerbstätigen und nichter-werbstätigen Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten und ihrer Familienangehörigen behandelt, wie sie sich aus der Unionsbürgerschaft, den Grundfreiheiten des Primärrechts (EUV, AEUV) und den wichtigsten Regelungen des Sekundärrechts (insbesondere der Unionsbürgerrichtlinie) ergeben. Einen Schwerpunkt des Moduls bilden sodann Rechtsfragen zur Auslegung und Anwendung des FZA, mit denen Schweizer Behörden und Gerichte konfrontiert sind. Inhaltlich geht es sowohl im EU-Recht als auch im FZA
u.a. um Fragen zu Begründung und Ende des Aufenthalts, Familiennachzug, Anspruch auf Inländergleichbehandlung (u.a. in Bezug auf Sozialleistungen) oder die gegenseitige Anerkennung von Diplomen. Schliesslich werden auch ausgewählte Aspekte des Schengen-Rechts berücksichtigt, das auf der Grundlage des Schengen-Assoziierungsabkommens von 2004 den Reiseverkehr zwischen der Schweiz und der EU erleichtert und insbesondere Personenkontrollen an den gemeinsamen Binnengrenzen aufgehoben hat.

Kursinhalt auf einen Blick

• Freizügigkeit der Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten und ihrer Familienangehörigen in der EU
• Grundlagen im EU-Primärrecht (EUV und AEUV)
• Unionsbürgerschaft und Verbot von Diskriminierung auf Grund der Staatsangehörigkeit
• Überblick über das Sekundärrecht, insbesondere die Unionsbürgerrichtlinie
• Überblick über das FZA
• Rechtliche Tragweite des FZA auf der Grundlage der Rechtsprechung schweizerischer und europäischer Gerichte
• Familiennachzug gemäss FZA
• Diplomanerkennung in der EU und gemäss FZA
• Schengen und Freizügigkeit (Binnengrenzen)

10./11. Juni 2027, Universität Bern 

 Leitung: Prof. Astrid Epiney, Robert Mosters, LMM