NeuerscheinungPublikationsdatum 10.06.2021

Staatsrechtliche Herausforderungen


Die Corona-Pandemie stellt den Staat und seine Institutionen vor grosse Herausforderungen. In einem neuen Aufsatz analysiert Bernhard Waldmann einige staatsrechtliche Herausforderungen. Zunächst wird untersucht, ob und inwieweit das geltende (Verfassungs-)Recht von Bund und Kantonen gerüstet ist, um den Behörden in aussergewöhnlichen Situationen die nötigen Handlungsspielräume einzuräumen. Danach wird näher auf die Herausforderungen für den Föderalismus und die Gewaltenteilung eingegangen. Der Beitrag schliesst mit einer kurzen Würdigung und einem Hinweis auf mögliche Änderungen des rechtlichen Rahmens für Krisensituationen in der Zukunft.

Staatsrechtliche Herausforderungen, in: Uhlmann/Höfler (Hrsg.), Notrecht in der Corona-Krise, 19. Jahrestagung des Zentrums für Rechtsetzungslehre, Zürich/St. Gallen 2021, S. 3–48.