Webinare

  • Webinar zum 8. Forum für Verwaltungsrecht

    Am Donnerstag, 22. April 2021 findet das Webinar zum 8. Forum für Verwaltungsrecht statt. Diese Veranstaltung soll das Interesse der Teilnehmenden für das Thema wecken und sie für eine Teilnahme an der Präsenzveranstaltung im September motivieren.

    Das 8. Forum und das zugehörige Webinar rücken die Verfügung in den Fokus und untersuchen verschiedene Fragestellungen, die sowohl in der Praxis als auch in der Rechtswissenschaft von Bedeutung sind. Dazu gehören etwa die Analyse der verschiedenen Zugänge zum Verfügungsbegriff, die damit verbundenen Abgrenzungen zu Anordnungen ohne Verfügungscharakter, die Voraussetzungen des Anspruchs auf den Erlass einer Verfügung, die Verfügungskompetenzen von dezentralen Verwaltungsträgern und Beliehenen oder die Rechtsfolgen von Form- und Eröffnungsfehlern.

    Die Tagung richtet sich an Anwältinnen und Anwälte, an die Rechtsdienste von Bund, Kantonen und Gemeinden sowie an die Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltungsjustiz.

    Die Präsenzveranstaltung mit dem vollständigen Programm findet am Donnerstag, 23. September 2021 in Bern statt.

Frühere Webinare

  • SVVOR - Corona-Krise: Krisenmanagement – Cybersecurity – Staatshaftung – öffentliches Personalrecht

    Webinar der SVVOR zur Corona-Krise

    Die Schweizerische Vereinigung für Verwaltungsorganisationsrecht (SVVOR) nahm sich in ihrem 2. Webinar zur Corona-Krise vom 12. Februar 2021, das unter der Leitung von Prof. Andreas Stöckli stand, den Themen Krisenmanagement, Cybersecurity, öffentliches Personalrecht und Staatshaftungsrecht in der Corona-Krise an. Es referierten Dr. Susanne Kuster (Stellvertretende Direktorin BJ), Florian Schütz (Delegierter des Bundes für Cyber-Sicherheit), Dr. Ursula Marti (Kanton Genf), Dr. Hans-Ulrich Zürcher (Rechtsanwalt) sowie Prof. Thierry Largey (Universität Lausanne).

    Die Aufzeichnung des Webinars finden Sie hier: Webinar | Schweizerische Vereinigung für Verwaltungsorganisationsrecht | (unifr.ch)

  • SVVOR - Gewaltenteilung in ausserordentlichen Lagen - mit einem Blick auf die Corona-Krise und in die Zukunft

    SVVOR

    Am 2. September 2020 fand das kostenlose Webinar@Weblaw der Schweizerischen Vereinigung für Verwaltungsorganisationsrecht (SVVOR) zum Thema «Gewaltenteilung in ausserordentlichen Lagen – mit einem Blick auf die Corona-Krise und in die Zukunft» statt.

    In der Corona-Krise ist es zu einer temporären Machtverschiebung hin zur Exekutive gekommen. Der Bundesrat hat das Zepter in der Pandemiebekämpfung in die Hand genommen, indem er Mitte März die ausserordentliche Lage ausgerufen, einschneidende Massnahmen zur Bekämpfung der Pandemie getroffen sowie milliardenschwere Massnahmenpakete zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen geschnürt hat. Die Bundesversammlung ist vorläufig zu einer Nebendarstellerin zurückgestuft worden. Sie musste sich in einer ersten Phase damit begnügen, via Finanzdelegation die entsprechenden Finanzspritzen zu genehmigen, und trat erst Anfang Mai, nachdem die Frühjahrssession abgebrochen werden musste, in den Räumlichkeiten der «Bernexpo» zu einer ausserordentlichen Corona-Session zusammen. Die Notverordnungen des Bundesrats unterliegen des Weiteren auch keiner direkten gerichtlichen Kontrolle, so dass diese – anders als in anderen Ländern – auch insofern nicht in Frage gestellt werden konnten.

    Wie kann die Gewaltenteilung in ausserordentlichen Lagen so gut wie möglich aufrechterhalten und möglichst schnell wiederhergestellt werden? Genügt das heutige rechtsstaatlich-demokratische Sicherungsnetz, das nach der Finanzkrise verbessert worden ist, um Missbräuche des exekutiven Notrechtshandelns zu verhindern? Wie können die Rollen des Parlaments und der Justiz in ausserordentlichen Lagen gestärkt werden? Hat der Bundesrat in der Corona-Krise seine Kompetenzen überschritten und den Rahmen des intrakonstitutionellen Notrechts verlassen?

    Das von der Schweizerischen Vereinigung für Verwaltungsorganisationsrecht SVVOR organisierte zweisprachige Webinar soll Gelegenheit geben, diese Fragen kontrovers zu diskutieren. Zu Wort kommen Vertreter des Bundesamts für Justiz, des Bundesparlaments, der Justiz sowie der Staatsrechtslehre. Es richtet sich an alle Personen, die sich mit diesen Grundfragen der Corona-Krise beschäftigen.