Vergleichender Föderalismus

Föderalismus und Dezentralisierung sind weltweit im Aufwind. Etwa dreissig Länder der Welt sind seit längerem oder aufgrund neuerer Forderungen nach Autonomie und vermehrter Unabhängigkeit föderal aufgebaut.

Viele weitere Staaten sind dabei, ihren Staat neu zu organisieren, sich von der Vorstellung eines kulturell einheitlichen Staats zu verabschieden und kultureller Vielfalt mit föderalistischen Lösungsansätzen Rechnung zu tragen.

In neuerer Zeit finden die meisten Konflikte nicht zwischen, sondern innerhalb von Staaten statt; diese Konflikte haben die unterschiedlichsten Hintergründe, sind aber meist mit der Forderung bestimmter Gruppen verbunden, die Macht im Staat neu und besser zu verteilen.

Friedensverhandlungen sind deshalb oft nur dann erfolgsverheissend, wenn sie den Konfliktparteien eine neue Rolle im Staat zugestehen, die von Unterdrückung oder Assimilationsdruck absieht und ein friedliches Zusammenleben in einem multikulturellen Staat erlaubt.

Aber auch in zahlreichen Staaten, die weder föderal aufgebaut sind noch zu Bundesstaten werden wollen, ist die Frage der Machtverteilung zu einem zentralen Thema geworden. Es gibt gegenwärtig kaum ein Land, das sich nicht in der einen oder anderen Form mit der Frage der Dezentralisierung beschäftigt, in der Hoffnung dadurch die Legitimität des Staates oder seine Effizienz zu verbessern oder durch die Verteilung der Gewalt Demokratisierungsprozesse zu stärken.

Die Schweiz mit ihrer langen föderalistischen Tradition hat Staaten, welche die Gewalt im Staat neu verteilt haben oder dies zu tun sich genötigt sehen, einen reichen Erfahrungsschatz anzubieten. Wie kaum einem Staat ist es der Schweiz gelungen, ein multikultureller Staat zu sein und zu bleiben, die Vielfalt der Kulturen in der Einheit zu pflegen und auch in Zeiten der Globalisierung Zentralisierungstendenzen wirksam zu widerstehen.

Es erstaunt denn auch nicht, dass das Institut für Föderalismus, welches sich seit seiner Gründung im Jahre 1984 mit Fragen von Föderalismus, Dezentralisierung, Staatsorganisation, Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Menschenrechten befasst, immer öfter angefragt wird, Beratungen, Schulungen und Weiterbildungsveranstaltungen in diesem Bereich durchzuführen.

Die internationale Komponente hat dabei eine so grosse Bedeutung erlangt, dass sich seit 1997 ein eigener Bereich der internationalen Zusammenarbeit und der vergleichenden Forschung widmet. Dieser arbeitet heute wieder sehr intensiv mit dem nationalen Bereich zusammen.