Häufig gestellte Fragen (FAQ)

• Wofür ist der KTT-IR-Dienst zuständig?

  Für alle Fragen im Zusammenhang mit dem geistigen Eigentum ist der Dienststelle für Wissens- und Technologietransfer (KTT) zuständig.

   

• Was ist geistiges Eigentum?

  Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) definiert den Begriff "geistiges Eigentum" als die Bezeichnung von geistigen Werken: Erfindungen, literarische und künstlerische Werke und Embleme, Namen und Bilder, die im Handel verwendet werden.

   

• Wem gehören die von UNIFR-Mitarbeitern entwickelten Erfindungen?

  Erfindungen, die von den Mitarbeitern der Universität gemacht werden, gehören der Universität.

  Eine angemessene Entschädigung ist an den Urheber der Erfindung zu zahlen, wenn die Verwertung der Erfindung Gewinne abwirft. (Art. 10c des Universitätsgesetzes).

   

• Was ist ein Patent?

  Nach Art. 5 Abs. 1 der Richtlinie über Erfindungen, den Schutz des geistigen Eigentums, Patente und Arbeitsbeziehungen auf dem Gebiet der Forschung ist ein Patent ein Titel, der den Schutz einer Erfindung zum Ziel hat und der seinem Inhaber das ausschließliche Recht gewährt, ein Produkt zu schaffen, zu verkaufen oder zu vertreiben. Das Patent selbst kann verkauft oder lizenziert werden.

   

• Welche sind die drei gesetzlichen Anforderungen an die Patentierung?

  In Art. 5 Abs. 2 der Richtlinie über Erfindungen, den Schutz des geistigen Eigentums, Patente und Arbeitsbeziehungen im Bereich der Forschung erwähnt, stellen sich die drei kumulativen rechtlichen Bedingungen wie folgt dar:

  1. Die Erfindung muss neu sein.
     Gemäss dieser Bedingung ist es zwingend erforderlich, das Geheimnis Ihrer Erfindung vor der Patentanmeldung zu wahren, was bedeutet, dass Sie diese nicht offenlegen dürfen, insbesondere in einem Seminar oder einer Veröffentlichung.
  2. Die Erfindung muss ein erfinderischer Schritt sein.
  3. Die Erfindung ist geeignet für eine industrielle Anwendung.

   

• Kann ich zusätzlich zu meiner beruflichen Tätigkeit als Unifr-Mitarbeiter mit einer Branche zusammenarbeiten?

  Hochschulangehörige, die neben ihrer beruflichen Tätigkeit auch mit der Industrie zusammenarbeiten wollen, müssen die Bedingungen für die Ausübung einer Nebentätigkeit in der gleichnamigen Richtlinie überprüfen.

  Es sei darauf hingewiesen, dass KTT-IR das UNIFR-Personal nur im Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit als Mitarbeiter berät. Wenden Sie sich im Zweifelsfall an den Service KTT-IR.

   

• Welche Arten von Verträgen bietet KTT-IR Industriepartnern an und schreibt dann für den Hochschulmitarbeiter?

  Das KTT-IR stellt die verschiedenen Arten von Verträgen entsprechend dem Umfang der Dienstleistungen, den Rechten und Pflichten der Parteien und den zur Verfügung gestellten Mitteln zur Verfügung. Dies sind im Wesentlichen die folgenden Verträge:

  • Geheimhaltungsvereinbarung (Art. 14)
  • Forschungsauftrag (Art. 15)
  • Lizenzvereinbarung (Art. 16)
  • Dienstleistungsvertrag (Art. 17)
  • Vertrag über die Übertragung von Material (Art. 18)
  • Beratungsvertrag (Art. 19)
  • Sponsoringvertrag (Art. 20)

  Die Dienstleistung KTT-IR bietet auch einen Musterforschungsvertrag für Innossuisse-Projekte an.

   

• Wer ist für eine Vereinbarung mit einem Industriepartner zeichnungsberechtigt?

  Nur die Rektorin bzw. der Rektor. Im Falle einer Delegierung kann der für Forschung zuständige Vizerektor (Art. 21 Abs. 4 der Richtlinie über Erfindungen, den Schutz des geistigen Eigentums, Patente und Arbeitsbeziehungen im Bereich der Forschung) verpflichtet werden, Verträge im Wert von höchstens CHF 50'000.

  Ausnahme: Der Professor kann mit Zustimmung des KTT-IR-Dienstes selbst eine Geheimhaltungsvereinbarung unterzeichnen (Art. 11 Abs. 2 der Richtlinie über Erfindungen, Schutz des geistigen Eigentums, Patente und Arbeitsbeziehungen im Bereich der Forschung).

   

• Wie hoch ist der Anteil, der als Gemeinkosten (Overheads) der Universität Freiburg zusteht?

  Die Höhe der Vergütung richtet sich nach der Art des Vertrages und ist in Art. 10 Abs. 1 der Richtlinie über Erfindungen, Schutz des geistigen Eigentums, Patente und Arbeitsbeziehungen im Bereich der Forschung festgelegt.

  • +20% für einen Servicevertrag;
  • +15% für einen Forschungsauftrag;
  • +0% für Materialtransport- und Beratungsverträge.

  Gemeinkosten umfassen indirekte Kosten, d.h. Infrastruktur- und Verwaltungskosten im Zusammenhang mit Projekten. Diese sind obligatorisch und werden von der Universität erhoben.

   

• Wie werden die Royalties verteilt?

  Die Verteilung der Lizenzgebühren ist in Art. 8 Abs. 7 der Richtlinie zu Erfindungen, demn Schutz des geistigen Eigentums, Patenten und gewerblichen Beziehungen im Forschungsbereich geregelt.

  • Autor in der Erfindung 33,3 %.
  • Einheit, zu der der/die Erfinder_in 33,3 % gehört.
  • Universität: "Strategischer Fonds für Forschung und Wissens- und Technologietransfer (FSR/TT)" 33,3 %.

  NB: Wenn der Urheber der Erfindung seinen Anteil (33,3 %) auf die Einheit überträgt, zu der er gehört, verpflichtet sich die Universität auch, zwei Drittel ihres Anteils zu übertragen. Auf diese Weise erhält die Einheit insgesamt 88,8 % der Lizenzgebühren.

   

• Wer ist für die Zahlung dieser "Lizenzgebühren" verantwortlich?

  Die Verwaltungsdirektorin bzw. der Verwaltungsdirektor.

   

• Wann wird die Mehrwertsteuer erhoben?

  In den meisten Fällen ist die Mehrwertsteuer obligatorisch. Sie wird erhoben, wenn das gesamte geistige Eigentum am Ende eines Vertrages auf Dritte übertragen wird (Art. 10 Abs. 3 der Richtlinie über Erfindungen, Schutz des geistigen Eigentums, Patente und Arbeitsbeziehungen im Bereich der Forschung).

  Bitte konsultieren Sie den Dienst KTT-IR, um den für Ihr Projekt geltenden Mehrwertsteuersatz zu erfahren.

   

   

• Wer ist verantwortlich für die Eröffnung eines Betriebskontos (OA) zum Inkasso von Zahlungen und Lizenzgebühren?

  Die Professorin bzw. der Professor in Zusammenarbeit mit der Verwaltungsdirektorin bzw. dem Verwaltungsdirektor.