Institut für Föderalismus
Rechtwissenschaftliche Fakultät
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Publikationen

Buchbesprechung
von Dr. Soeren Keil (Canterbury Christ Church University) über Band 10, Eva Maria Belser/Alexandra Fang-Bär/Nina Massüger/Rekha Oleschak Pillai, States Falling Apart? - Secessionist and Autonomy Movements in Europe, Bern, August 2015

 

Neuerscheinungen: 

  • Eva Maria Belser, Bernhard Waldmann, René Wiederkehr, Staatsorganisationsrecht, Zürich/Basel/Genf 2017, Schulthess Verlag.

Das vorliegende Lehrbuch behandelt die Organisation und die Verfahren des schweizerischen Bundesstaates. Zusammen mit den bereits erschienenen Bänden zu den Grundrechten bildet es einen Teil der Lehrbuchreihe zum schweizerischen Verfassungsrecht. Es bietet einen didaktisch aufbereiteten und systematischen Zugang zu den Grundzügen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Bundesverfassung, der bundesstaatlichen Ordnung, der Demokratie, der Behördenorganisation, der Rechtsetzung und der Rechtsprechung. Zum besseren Verständnis werden aber auch Grundfragen der Allgemeinen Staatslehre beleuchtet und auf den schweizerischen Kontext angewendet. Abgerundet wird das Buch mit einigen Fällen und Fragen, die sowohl als Repetitorium als auch als weiterführende Vertiefung genutzt werden können.

  • Bernhard Waldmann/Philippe Weissenberger (Hrsg.), Praxiskommentar Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVG), 2. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2016, Schulthess Verlag.

Die 2., vollständig überarbeitete Auflage erscheint sieben Jahre nach der Erstauflage. Sie berücksichtigt die zwischenzeitlich ergangene reiche Praxis des Bundesverwaltungsgerichts, des Bundesgerichts sowie des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) und trägt der zahlreich erschienenen Literatur Rechnung. Der Stand der Literatur und Rechtsprechung ist Herbst 2015.
Die mitwirkenden Spezialistinnen und Spezialisten aus Gerichten, Advokatur und Wissenschaft sind Garanten für praxis- und lösungsorientierte Kommentierungen auf wissenschaftlichem Niveau. Die Neuauflage bietet eine grundlegend überarbeite und erweiterte Darstellung des Verwaltungsverfahrensgesetzes, ergänzt um eine Kommentierung der Kosten- und Entschädigungsregeln in Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht. Damit will der Kommentar auf alle wesentlichen Fragen, die sich in der Praxis stellen können, fundierte Antworten und Lösungsvorschläge liefern.

  • Peter Hänni, Planungs-, Bau- und besonderes Umweltschutzrecht, unter Mitarbeit von Tamara Iseli, Sophia Delgado und Lara Aharchaou, 6. Auflage 2016, Stämpfli Verlag Bern.

Die vorliegende sechste Auflage ist das Ergebnis einer umfangreichen Überarbeitung der letzten Auflage aus dem Jahre 2008. Seither eingetretene Änderungen in Rechtsetzung, Rechtsprechung und Lehre sind bis Ende 2015 nachgeführt. Das als Lehrbuch konzipierte Werk bleibt in seiner Struktur im Wesentlichen unverändert. Einer bewährten Tradition folgend, vermittelt es eine Gesamtschau über die wesentlichen Themengebiete des öffentlichen Planungs-, Bau- und Umweltschutzrechts. Die Neuauflage berücksichtigt zunächst die bedeutende RPG-Reform I aus dem Jahre 2012 (in Kraft seit Mai 2014), die weitreichende Änderungen des bisherigen Planungsrechts mit sich gebracht hat. Wesentliche gesetzgeberische Anpassungen waren auch in den Bereichen Umweltschutz, Gewässerschutz und Waldrecht zu verzeichnen und haben dementsprechend in der Neuauflage ihren Niederschlag gefunden. Darüber hinaus wurde die sehr  umfangreiche Gerichts- und Verwaltungspraxis auf Bundes- und Kantonsebene gesichtet, bewertet und immer dort eingearbeitet, wo es für das Verständnis des positiven Rechts sinnvoll erschien. Im Wissen darum, dass das Werk auch in der Praxis geschätzt wird, bildete dabei der Gesichtspunkt der Praxisnähe Leitlinie und Orientierungshilfe zugleich.

  • Bernhard Waldmann, Föderalismus in der Schweiz: Nur noch Folklore?, in: Hrbek/Groβe Hüttmann (Hrsg.), Föderalismus – das Problem oder die Lösung?, Sammelband zur Ringvorlesung anlässlich des 20-jährigen Bestehens des EZFF, Schriftenreihe des Europäischen Zentrums für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF), Bd. 46, Baden-Baden 2016, S. 103–116.

Ausgehend von einer Beschreibung der Wesensmerkmale des schweizerischen Föderalismus aus verfassungsgeschichtlicher, verfassungsrechtlicher und tatsächlicher Perspektive und der Funktionen des Föderalismus beschreibt der Aufsatz verschiedene Faktoren, die einen Substanzverlust dieses für die schweizerische Verfassungsordnung prägenden Strukturprinzips begünstigen. Er geht ausserdem auf verschiedene Reformansätze ein, die es braucht, damit der Föderalismus nicht zur blossen Polit-Folklore verkommt.

  • Bernhard Waldmann, Die Umsetzung von Volksinitiativen aus rechtlicher Sicht, in: LeGes 2015/3 S. 521-537
    www.leges.ch

Es vergeht heute kaum eine Woche, in der in den Medien nicht über die Schwierigkeiten der Umsetzung von angenommenen Volksinitiativen berichtet wird. Diese Umsetzung wird nicht selten von latenten Vorwürfen des Verfassungsbruchs und der Missachtung des Volkswillens begleitet. Es wird mit dem Referendum gegen die Umsetzungsvorlage oder gar mit neuen Initiativen zur Durchsetzung des Volkswillens gedroht. In einem neuen Aufsatz beleuchtet Bernhard Waldmann den komplexen Vorgang der Umsetzung von Volksinitiativen aus rechtlicher Sicht. Dabei werden zunächst Begriff und Gegenstand der «Umsetzung» untersucht, bevor einige rechtliche Brennpunkte – wie etwa die Frage der unmittelbaren Anwendbarkeit oder das Verhältnis zum übrigen Verfassungsrecht – unter die Lupe genommen werden. 

 

Publikationen PIFF

Das Institut für Föderalismus verfügt seit 1990 über eine eigene Publikationsreihe, genannt PIFF («Publikationen des Instituts für Föderalismus Freiburg Schweiz»). Die Schriftenreihe war bis 2010 in verschiedene Teile unterteilt. Seit Ende 2011 erscheint die Schriftenreihe in einer neuen Aufmachung.

Neuerscheinungen: 

  • Publikationen des Instituts für Föderalismus (PIFF), Band 11, Kaleab Kassaye Ahmed, Umpiring a Federal System - The Ethiopian Choice in Comparative Perspective, Bern, Juni 2017
    Direkte Bestellung bei Buch Stämpfli.


Bereits erschienen:

  • Publikationen des Instituts für Föderalismus (PIFF), Band 10, Eva Maria Belser/Alexandra Fang-Bär/Nina Massüger/Rekha Oleschak Pillai, States Falling Apart? - Secessionist and Autonomy Movements in Europe, Bern, August 2015
    Direkte Bestellung bei Buch Stämpfli.
  • Publikationen des Instituts für Föderalismus (PIFF), Band 9, Raphael Kraemer, Verkehrsregelung auf ausserordentlichen Verkehrsflächen - Unter besonderer Berücksichtigung der Geltung des SVG auf Skipisten und Wanderwegen, Bern, Juni 2015
    Direkte Bestellung bei Buch Stämpfli.
  • Publikationen des Instituts für Föderalismus (PIFF), Band 8, Loranne Mérillat, Accommodation of Diversity in Unity through Federalism, Bern, Juni 2014
    Direkte Bestellung bei Buch Stämpfli.
  • Publikationen des Instituts für Föderalismus (PIFF), Band 7, Markus Gredig, Der Schutz des UNESCO-Welterbes, Bern, Juni 2014
    Direkte Bestellung bei Buch Stämpfli.
  • Publikationen des Instituts für Föderalismus (PIFF), Band 6, Wossen Aregay, Verwaltete Vielfalt, Bern, Februar 2014
    Direkte Bestellung bei Buch Stämpfli.
  • Publikationen des Instituts für Föderalismus (PIFF), Band 5, Jürg Bickel, Auslegung von Verwaltungsrechtsakten, Bern, Januar 2014
    Direkte Bestellung bei Buch Stämpfli.
  • Publikationen des Instituts für Föderalismus (PIFF), Band 4, Konferenz der Kantonsregierungen KdK, 20 Jahre KdK - Les 20 ans de la CdC - 20 anni della CdC - 20 onns CdC, Bern, August 2013
    Direkte Bestellung bei Buch Stämpfli.
  • Publikationen des Instituts für Föderalismus (PIFF), Band 3, Andreas Stöckli, Behördenmitglieder in den obersten Führungs- und Aufsichtsgremien von öffentlichen Unternehmen - Ein Beitrag zum Organisationsrecht öffentlicher Unternehmen, Freiburg, Juni 2012
    Direkte Bestellung bei Buch Stämpfli.

  • Publikationen des Instituts für Föderalismus (PIFF), Band 2, Stefanie Wiget, Die Programmvereinbarung - Ein Zusammenarbeitsinstrument zwischen Bund und Kantonen, Freiburg 2012
    Direkte Bestellung bei Buch Stämpfli.

  • Publikationen des Instituts für Föderalismus (PIFF), Band 1, Bernhard Waldmann/Peter Hänni/Eva Maria Belser (Hrsg.), Föderalismus 2.0 – Denkanstösse und Ausblicke / Fédéralisme 2.0 – Réflexions et perspectives, Bern 2011
    Das Buch kann beim Institut für Föderalismus bestellt werden.



Des Weiteren hat das Institut eine Bibliografie zu den wichtigsten Werken zum schweizerischen Föderalismus erstellt.


Schliesslich verfasst das Institut seit 2005 jährlich zuhanden der ch Stiftung für eidgenössische Zusammenarbeit einen Bericht über die Ergebnisse und Trends in der Forschung zum Schweizerischen Föderalismus.
Nachfolgend die Berichte der letzten Jahre:

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Universität Freiburg Riccarda Melchior Av. Beauregard 1 1700 Freiburg Schweiz Tel. +41 26 300 8141

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