{"id":9531,"date":"2019-10-30T13:25:32","date_gmt":"2019-10-30T12:25:32","guid":{"rendered":"https:\/\/www3.unifr.ch\/alma-georges?p=9531"},"modified":"2019-10-30T13:27:13","modified_gmt":"2019-10-30T12:27:13","slug":"uber-eine-lange-und-komplizierte-beziehungsgeschichte","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.unifr.ch\/alma-georges\/articles\/2019\/uber-eine-lange-und-komplizierte-beziehungsgeschichte","title":{"rendered":"\u00dcber eine lange und komplizierte Beziehungsgeschichte"},"content":{"rendered":"

Dieses Buch erz\u00e4hlt auf etwas andere Weise das Verh\u00e4ltnis von F\u00f6deralismus und Demokratie,\u00a0f\u00fcr uns selbstverst\u00e4ndliche Merkmale der deutschen Gegenwartspolitik.\u00a0<\/strong><\/h4>\n

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Auszug
\n<\/strong>Der Weg der Westdeutschen in eine demokratische Gesellschaft nach 1949 ist h\u00e4ufig als eine Ann\u00e4herung an den politischen Westen, genauer an die alten westlichen Demokratien Frankreichs, Gro\u00dfbritanniens und der Vereinigten Staaten beschrieben worden. Die Tiefendemokratisierung Westdeutschlands sei demnach in den 1960ern geschehen und in den 1970ern wurde man sich dieses Gewinns bewusst. So lautet zumindest das vorherrschende Narrativ. Dieses Buch erz\u00e4hlt eine andere Geschichte, ohne dass es eine neue Erz\u00e4hlung an die Stelle der alten setzen will. Die Ann\u00e4herung an den Westen kann nicht bestritten werden. Die folgenden Kapitel schauen auf die westdeutsche Demokratie durch die Linse des F\u00f6deralismus. Sie beschreiben die in der deutschen f\u00f6deralen Tradition liegenden Chancen und Erm\u00f6glichungen f\u00fcr die Demokratie. Bereits vor der Revolution von 1848 waren deutsche Demokraten begeistert von der Demokratie in den jungen Vereinigten Staaten und von ihrem f\u00f6deralen Aufbau. Erst nach 1848 und zumal nach 1871 diente der F\u00f6deralismus dazu, die Demokratisierung und die Parlamentarisierung im Kaiserreich zu blockieren. 1949 erfand der Parlamentarische Rat den demokratischen Bundesstaat nicht neu. Die entscheidenden Z\u00e4suren des Bundesstaates lagen im 19. Jahrhundert. Die Verfassungsgebenden Versammlungen von 1848, 1867\u201371 und 1919 hatten F\u00f6deralismus und Demokratie immer wieder verschieden kombiniert. Auch 1949 f\u00fcgten die M\u00fctter und V\u00e4ter des Grundgesetzes diese beiden Prinzipien neu zusammen. Der F\u00f6deralismus sollte jetzt anders als im Kaiserreich die Demokratie st\u00e4rken. Darin liegt eine selten in den Blick genommene Traditionslinie der westdeutschen Demokratie.<\/p>\n

Zusammenfassung
\n<\/strong>F\u00f6deralismus und Demokratie sind f\u00fcr uns selbstverst\u00e4ndliche Merkmale der deutschen Gegenwartspolitik. Tats\u00e4chlich hatten sie eine lange und komplizierte Beziehungsgeschichte, die weit ins 19. Jahrhundert zur\u00fcckreicht. Das galt auch f\u00fcr die Geschichte der Bundesrepublik zwischen 1949 und 1994. F\u00f6derale Institutionen griffen tief in die demokratische Politik ein. Dass Demokratie und F\u00f6deralismus, eine personale und eine territoriale Ordnung, ein Ganzes ergeben w\u00fcrden, war lange unsicher und schwer vorhersehbar. Mehrere Phasen ihres Verh\u00e4ltnisses lassen sich zwischen 1949 und 1994 unterscheiden. Der Bundesstaat wurde zum Haus der Demokratie.<\/p>\n

Dieses Buch erz\u00e4hlt das Verh\u00e4ltnis von F\u00f6deralismus und Demokratie in vier Etappen und zwei L\u00e4ngsschnitten. Auf den Weg in den demokratischen Bundesstaat (1945-49) folgte der unitarische Bundesstaat (1949-1969), der kooperative F\u00f6deralismus (1969-1989), schliesslich die deutsche Wiedervereinigung und die vertiefte europ\u00e4ische Zusammenarbeit. Zusammengehalten wurde das hochkomplizierte System f\u00f6deraler Politik von den Parteien im Bund und in den L\u00e4ndern. Die widerspr\u00fcchliche, kaum geradlinige, aber auch offene Aneignung von Demokratie ist ablesbar am Kulturf\u00f6deralismus, am Verwaltungsf\u00f6deralismus und an den finanziellen Beziehungen von Bund und L\u00e4ndern.<\/p>\n

Warum muss man dieses Buch gelesen haben?
\n<\/strong>Das Buch versucht zwei Dinge aufzuzeigen: zum einen wie F\u00f6deralismus und Demokratie zueinander fanden und sich etwas Drittes dabei ergab. Daf\u00fcr hat die Literatur neue Begriffe gebildet: Parteienbundestaat, unitarischer Bundesstaat oder kooperativer F\u00f6deralismus. Zum anderen versucht das Buch, Probleme demokratischen Regierens oder \u2013 wie man heute sagt \u2013 demokratischer Governance vorzustellen. Demokratisches Regieren war kein festes Ziel oder ein Zustand, sondern ver\u00e4nderte sich immer wieder. In jedem Jahrzehnt seit 1949 bedeutete es etwas anderes.<\/p>\n

Siegfried Weichlein, F\u00f6deralismus und Demokratie in der Bundesrepublik, Kohlhammer Verlag Stuttgart 2019.<\/p>\n

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