Rechtssammlungen Kantone

	ZÜRICH

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	Verfassung des Kantons Zürich (2005)

Artikel
Präambel	Mit Schöpfungsbezug
5 II	Der Kanton und die Gemeinden anerkennen die Initiative von Einzelnen und von Organisationen zur Förderung des Gemeinwohls
7	Der Kanton und die Gemeinden schaffen günstige Voraussetzungen für den Dialog zwischen Kulturen, Weltanschauungen und Religionen
10	Gewährleistung der Grundrechte
11 II	Diskriminierungsverbot, insb. auch bezüglich der religiösen, weltanschaulichen oder politischen Überzeugung
15	Recht auf Gründung, Organisation und Besuch privater Bildungsstätten
16	Petitionsrecht
17	Zugang zu amtlichen Dokumenten
18	Verfahrensgarantien
26	Vorprüfung der Volksinitiative
27	Zustandekommen der Volksinitiative
28	Gültigkeit
29	Verfahren bei Volksinitiativen
30	Gegenvorschlag bei Volksinitativen
38	Rechtsetzung: Bereiche, deren Regelung eines Gesetzes im formellen Sinn bedürfen, insb. die Einschränkung verfassungsmässiger Rechte, Art und Umfang der Übertragung öffentlicher Aufgaben an Private
43	Ausstand
46	Staatshaftung
48	Amtssprache
49	Transparenz
57	Parlamentarische Kontrolle u.a. über die Träger öffentlicher Aufgaben
63 II	Der Kantonsrat kann Regierungsratsmitgliedern bewilligen, den Kanton in Organisationen des öffentlichen und privaten Rechts zu vertreten
70 III	Der Regierungsrat beaufsichtigt die weiteren Träger öffentlicher Aufgaben, soweit nach Gesetz nicht der Kantonsrat zuständig ist
77	Verwaltungsrechtspflege
79	Öffentlichkeit der Entscheide
81 II	Die Ombudsstelle vermittelt auch zwischen Privatpersonen und Privaten, die kantonale Aufgaben wahrnehmen
91	Vertragliche Zusammenarbeit der Gemeinden
92	Zweckverbände
93	Demokratie in Zweckverbänden
95	Zusammenarbeit zwischen Kanton, Gemeinden und anderen Träger öffentlicher Aufgaben
98 f.	Übertragung öffentlicher Aufgaben
114	Integration
116 II	Konfessionelle und politische Neutralität an öffentlichen Schulen
117	Privatschulen
122 II	Auch die anderen Organisationen des öffentlichen Rechts führen ihren Finanzhaushalt nach den Grundsätzen der Gesetzmässigkeit, der Sparsamkeit und der Wirtschaftlichkeit
125	Steuern
126	Weitere Abgaben
129 IV	Die Finanzhaushalte der Gemeinden und der anderen Organisationen des öffentlichen Rechts werden durch unabhängige und fachkundige Organe geprüft
130 f.	Kirchen und weitere Religionsgemeinschaften: Kirchliche Körperschaften; weitere Religionsgemeinschaften
145	Übergangsbestimmungen betreffend die Kirchen: Historische Rechtstitel; kirchliches Stimm- und Wahlrecht; Neubildung, Zusammenschluss und Auflösung von Kirchgemeinden


	Religionsrecht i.e.S.

	Verordnung über die Berücksichtigung religiöser Gemeinschaften im Einwohnerregister

	Kirchengesetz

	Verordnung zum Kirchengesetz und zum Gesetz über die anerkannten jüdischen Gemeinden

	Verordnung über die Amtswohnungen der Pfarrer

	Hausordnung der Pfarrhäuser

	Beschluss des Regierungsrates über die Festlegung der Grenzen der römisch-katholischen Kirchgemeinden im Gebiete der Stadt Zürich

	Verordnung über die Entschädigung der Behörden der römisch-katholischen Körperschaft

	Gesetz über die anerkannten jüdischen Gemeinden


	Erlasse mit religionsrechtlichem Bezug

§§
	Gesetz über das Gemeindewesen (Gemeindegesetz) [Dieses Gemeindegesetz gilt subsidiär auch für Kirchgemeinden]
17	Benützungsrecht von Kirchen und Schulhäusern
32a lit. d	Für Klöster und andere Unterkünfte religiöser Unterkünfte besteht eine persönliche Meldepflicht
39a	Rechte der religiösen Gemeinschaften
43 II	Die Gemeindeversammlung soll so angesetzt sein, dass den Stimmberechtigten der Besuch des Sonntag-Vormittagsgottesdienstes möglich bleibt

	Verordnung zum Finanzausgleichsgesetz
3	Bestimmung der Einwohnerzahl für die Bemessung von Staatsbeiträgen und zur Festlegung der relativen Steuerkraft: Mitgliedschaft in einer anerkannten Religionsgemeinschaft
12 lit. a	Verfahren: Mitteilung über die Konfessionszugehörigkeit

	Verordnung über das Globalbudget in den Gemeinden
1 lit. a	Geltungsbereich: Diese Verordnung regelt die Haushaltführung mit Globalbudgets auch in den Kirchgemeinden

	Verordnung über die Härtefallkommission
2 III	Der Kommission sollen namentlich auch Vertreterinnen und Vertreter der kantonalen kirchlichen Körperschaften und von Hilfswerken angehören

	Gesetz über die politischen Rechte
18	Die Kirchgemeinden können Aufgaben an die politische Gemeinde übertragen
40 I lit. a Ziff. 4	Die Bestätigungswahl von Gemeindepfarrerinnen und Gemeindepfarrern erfolgt an der Urne
58 I	Wahlen und Abstimmungen dürfen nicht auf bestimmte sonntägliche Feiertage fallen
113-118	Pfarrwahlen: Wahlleitende Behörde; Unvereinbarkeit und vorzeitige Entlassung; Neuwahl von Gemeindepfarrern; Stille Bestätigungswahl; Bestätigungswahl an der Urne

	Verordnung über die politischen Rechte
3 II lit. c	Im Stimmregister und in Zusatzregister werden auch Personen eingetragen, die staatskirchenrechtlich stimm- und wahlberechtigt sind
14a	Zuständigkeit bei kirchlichen Wahlen und Abstimmungen
24 V i.V.m. III	Notwendige Informationen, die die Personen, die ein Begehren um Durchführung einer Bestätigungswahl an der Urne für Pfarrerinnen und Pfarrer verlangen, angeben müssen
30 II lit. c	Der Stimmrechtsausweis kann auch die Zugehörigkeit zur Kirchgemeinde enthalten
35 III	Stellvertretung bei Stimmabgabe: Es ist nicht erforderlich, dass der Stellvertreter der betreffenden Kirchgemeinde angehört

	Haftungsgesetz
3 I	Das Gesetz gilt auch für Organisationen des kantonalen öffentlichen Rechts mit eigener Rechtspersönlichkeit

	Gesetz über die Information und den Datenschutz
3 i.V.m. 2 I	Das Gesetz gilt auch für Organisationen und Personen des öffentlichen und privaten Rechts, soweit sie mit der Erfüllung öffentlicher Aufgaben betraut sind
3	Besondere Personendaten sind Informationen, bei denen die besondere Gefahr einer Persönlichkeitsverletzung besteht, wie Informationen über die religiösen oder weltanschaulichen Ansichten oder Tätigkeiten

	Verordnung über die Information und den Datenschutz

	Gesetz über die Gesetzessammlungen und das Amtsblatt (Publikationsgesetz)

	Publikationsverordnung
2 I lit. f	Rechtsetzende Erlasse der kirchlichen Behörden werden in die Offizielle Gesetzessammlung aufgenommen
7	Amtliche Inserate: Auch Anzeigen der Organe von öffentlichrechtlichen Körperschaften werden aufgenommen
9 I lit. b	Beschlüsse der kirchlichen Synoden, die dem obligatorischen oder fakultativen Referendum unterstehen, werden im Textteil des Amtsblattes veröffentlicht
9 I lit d	Beschlüsse der kirchlichen Behörden werden im Textteil des Amtsblattes veröffentlicht, soweit diese das beschliessen

	Kantonsratsgesetz
5a I Ziff. 2	Offenlegung von Interessenbindungen, insb. auch bezüglich Tätigkeit in Führungs- und Aufsichtsgremien von Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des privaten und öffentlichen Rechts
12 lit. b Ziff. 3	Verhandlungsgegenstände des Kantonsrates sind u.a. Berichte und Anträge der von der Verfassung anerkannten kantonalen kirchlichen Körperschaften und jüdischen Gemeinden

	Verordnung über die Organisation des Regierungsrates und der kantonalen Verwaltung
58 i.V.m. Anhang 1 lit. A Ziff. 16	Kirchenwesen und Religionsfragen als Teil des Zuständigkeitsbereiches der Direktion für Justiz und Inneres

	Verordnung über das Rechtsetzungsverfahren in der kantonalen Verwaltung (Rechtsetzungsverordnung)
12	Eine Vernehmlassung wird insb. dann durchgeführt, wenn Körperschaften, Behörden, Verbände oder andere Organisationen in ihren Interessen wesentlich betroffen sind

	Verordnung über die Kantonale Drucksachen- und Materialzentrale
3	Die staatlich anerkannten Kirchen und die Gemeinden können zu den gleichen Bedingungen wie die staatlichen Bezugsstellen Produkte von der KDMZ beziehen und deren übrige Dienstleistungen in Anspruch nehmen

	Verwaltungsrechtspflegegesetz
4	Geltungsbereich [das gesamte Gesetz ist für die Kantonalkirchen massgebend]
21	Zum Rekurs berechtigt sind die Gemeinden sowie andere Träger öffentlicher Aufgaben mit Rechtspersönlichkeit
44 I lit. d Ziff. 5	Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist unzulässig in Gemeindeangelegenheiten hinsichtlich Anordnungen des Regierungsrates über das Recht anderer religiöser Gemeinschaften auf Angabe aus dem Einwohnerregister
90 lit. a	Die Kirchensynode ist der Überprüfung durch die Ombudsperson entzogen

	Gesetz über die Versicherungskasse für das Staatspersonal
1 II	Durch Vertrag mit u.a. öffentlichen und gemischwirtschaftlichen Körperschaften und Anstalten und gemeinnützigen Institutionen kann auch deren Personal in die Versicherungskasse aufgenommen werden

	Einführungsgesetz zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch
60	Bei Anzeichen der Gefährdung des Kindeswohls sind die Geistlichen anzeigepflichtig

	Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs
23 II	Für Schuldbetreibungen gegen andere Körperschaften des kantonalen Rechts sind die Betreibungsämter zuständig

	Beschluss des Regierungsrates betreffend Schuldbetreibungen gegen Körperschaften des öffentlichen Rechts

	Straf- und Justizvollzugsgesetz
5	Ausbeutung der Leichtgläubigkeit
24 lit. c	Soziale Beratung und seelsorgerische Hilfe als Dienstleistung

	Justizvollzugsverordnung
10 V	Die Justizvollzugsanstalt Pöschwies sorgt für seelsorgerische Unterstützung
11 III	Die Gefängnisbetriebe und Einrichtungen sorgen für seelsorgerische Unterstützung
12 II	Das Massnahmenzentrum Uitikon sorgt für seelsorgerische Unterstützung
106 I	Rücksicht auf die Glaubenszugehörigkeit bei der Verpflegung
113	Betreuung und Seelsorge
127 lit. m	Die Hausordnung regelt insbesondere auch die Seelsorge

	Bildungsgesetz
4	Konfessionelle und politische Neutralität

	Volksschulgesetz
2	Orientierung an christlichen, humanistischen und demokratischen Wertvorstellungen; Wahrung der Glaubens- und Gewissensfreiheit
28	Die Verordnung regelt den Bereich der Absenzen und Dispensation
62 I lit. b Ziff. 3	Beiträge des Kantons an die Gemeinde im Fach Religion und Kultur
68 III	Einer Privatschule ist es verboten, die Schüler pädagogischen oder weltanschaulichen Einflüssen auszusetzen, die den Zielen der Volksschule in grundlegender Weise zuwiderlaufen

	Volksschulverordnung
13 III	Die Kurse in heimatlicher Sprache und Kultur müssen politisch und konfessionell neutral sein
29 II lit. c	Hohe Feiertage oder besondere Anlässe religiöser oder konfessioneller Art als Dispensationsgründe
67 II	Privatschulen können im Rahmen von § 68 Abs. 3 des Volksschulgesetzes Schwerpunkte weltanschaulicher, religiöser oder konfessioneller Art setzen

	Finanzverordnung zum Volksschulgesetz
14a	Kostenanteil für das Fach Religion und Kultur

	Reglement über die Ausstellung der Schulzeugnisse (Zeugnisreglement)
5 f.	Das Fach Religion und Kultur wird ab der 4. Klasse benotet
17 I	Übergangsbestimmung bezüglich Wechsel der Fächer Bi blische Geschichte und Religionsunterricht zu Religion und Kultur

	Lehrpersonalverordnung
2d II lit. g	Die Gemeinden dürfen auf ihre Kosten zusätzliche Vollzeiteinheiten einsetzen für das Fach Religion und Kultur an 4. bis 6. Primarklassen sowie an mehrklassigen Klassen

	Verordnung über Subventionen an nichtstaatliche Mittelschulen
1 lit. d	Subventionsberechtigt sind Mittelschulen, die u.a. sicherstellen, dass die Schüler keinen pädagogischen oder weltanschaulichen Einflüssen ausgesetzt sind, die den Zielen des Zürcher Bildungswesens grundlegend widersprechen

	Reglement über das Absenzenwesen und die Disziplinarordnung an den Berufsfach- und Berufsmaturitätsschulen sowie an Schulen, die Berufsvorbereitungsjahre anbieten (Disziplinarreglement)
5 lit. e	Für Lernende nichtchristlicher Konfession gelten die hohen Feiertage ihrer Religion als Entschuldigungsgründe

	Reglement über das Absenzenwesen und die Disziplinarordnung am Zentrum für Ausbildung im Gesundheitswesen Kanton Zürich (Disziplinarreglement)
5 I lit. d	Für Studierende nichtchristlicher Konfession gelten die hohen Feiertage ihrer Religion als Entschuldigungsgründe

	Archivgesetz
6 I	Staatlich anerkannte Kirchen führen eigene Archive

	Archivverordnung
1	Geltungsbereich: Öffentliche Organe [wie Kirchgemeinden, Bezirkskirchenpflegen und Kantonalkirchen] unterstehen den Bestimmungen der Archivverordnung

	Verordnung über das Polizei-Informationssystem POLIS (POLIS-Verordnung)
7 I lit. n	In der Personendatenbank kann auch die Konfession erfasst werden
Anhang	Die Angabe der Konfession als Teil der erweiterten Personalien

	Verordnung über die kantonalen Gefängnisse
35	Seelsorge, Sozialdienst
38 III	Besprechungen mit dem Seelsorger können nicht eingeschränkt werden

	Steuergesetz
61 lit. c	Die anerkannten kirchlichen Körperschaften und die anerkannten jüdischen Gemeinden sind von der Steuerpflicht befreit
61 lit. g	Juristische Personen, die öffentliche oder gemeinnützige Zwecke verfolgen, sind von der Steuerpflicht befreit
61 lit. i	Juristische Personen, die Kultuszwecke verfolgen, sind von der Steuerpflicht befreit
201-204	Kirchensteuern: Steuerpflicht (im Allgemeinen, Besteuerung konfessionell gemischter Ehen, Besteuerung juristischer Personen durch mehrere Kirchgemeinden) und Verfahren
218 lit. b	Grundstückgewinnsteuer: Kantone, Gemeinde und Zweckverbände sind von der Steuer befreit, sofern die Grundstücke unmittelbar öffentlichen oder gemeinnützigen Zwecken oder Kultuszwecken gedient haben

	Verordnung zum Steuergesetz
66	Kirchensteuern werden in der Steuerrechnung gesondert ausgewiesen

	Verordnung über die Quellensteuer für ausländische Arbeitnehmer (Quellensteuerverordnung I)
37	Aufteilung des Steuerertrags auf die (Kirch)gemeinden

	Weisung der Finanzdirektion zur Durchführung der Quellensteuer für ausländische Arbeitnehmer
86 f.	Pflichten der Gemeinden: Die registrierten Personen sind u.a. mit ihrer Konfession aufzuführen

	Erbschafts- und Schenkungssteuergesetz
10 I lit. c	Die von der Verfassung anerkannten kirchlichen Körperschaften sowie jüdischen Gemeinden sind von der Steuerpflicht befreit

	Gesetz über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht (Planungs- und Baugesetz)
26 lit. d	Der Plan der öffentlichen Bauten und Anlagen enthalten auch die für die Kultuspflege und das Bestattungswesen dienenden Bauten und Anlagen

	Patientinnen- und Patientengesetz
9	Seelsorge

	Personalreglement des Universitätsspitals Zürich
15 II	Verhalten am Arbeitsplatz: Diskriminierung insb. wegen Religion ist untersagt

	Verordnung über die Bestattungen
21	Bestattungsart gemäss dem Wunsch des Verstorbenen und subsidiär unter Berücksichtigung der Traditionen der Glaubensgemeinschaft
22 III	Möglichkeit eines privaten Friedhofs für Religionsgemeinschaften
23	Die Feuerbestattung erfolgt auf Wunsch des Verstorbenen oder der Angehörigen
30	Abdankungsstätten: Zusammenarbeit der Gemeinden mit den Kirchen möglich
31	Die Anordnung der Abdankungen obliegt den Angehörigen
35 II	Möglichkeit der Einrichtung von besonderen Grabfelder für Angehörige der gleichen Religionsgemeinschaft

	Normalarbeitsvertrag für hauswirtschaftliche Arbeitnehmer
6 II	Aufzählung der Feiertage: An sechs dieser Feiertage muss dem Arbeitgeber der ganze Tag frei gegeben werden
6 IV	An Sonntagen und Feiertagen muss dem Arbeitnehmer Gelegenheit gegeben werden, seine religiösen Pflichten zu erfüllen

	Ruhetags- und Ladenöffnungsgesetz
1	Bezeichnung der öffentlichen Ruhetage (inkl. hohe Feiertage)
3	Tätigkeiten, deren Ausübung an den hohen Feiertagen verboten sind
5	Grundsätzliches Verbot der Ladenöffnung an öffentlichen Ruhetagen; An vier öffentlichen Ruhetage im Jahr (hohe Feiertag ausgeschlossen) können die Läden geöffnet werden

	Gesetz über die Jugendhilfe (Jugendhilfegesetz)
29 I	Voraussetzungen für Beiträge: Die betreffende Organisation muss u.a. bezüglich Aktivitäten und Benützung ihrer Einrichtungen konfessionell offen sein

	Verordnung über die Pflegekinderfürsorge
12	Über Rechte und Pflichten der Pflegeeltern, insb. auch über die religiöse Erziehung sind zu Beginn des Pflegeverhältnisses Vereinbarungen zu treffen

	Verordnung über die Pflegeversorgung
6 lit. a Ziff. 3	Rücksichtnahme auf religiöse bzw. spirituelle Bedürfnisse der Leistungsbezügerinnen und Leistungsbezüger

	Verordnung zum Gastgewerbegesetz
9 IV	Für die hohen Feiertage gilt das Ruhetags- und Ladenöffnungsgesetz analog

	Verordnung zum kantonalen Filmgesetz
1a	Grundsätzliches Verbot von Vorführungen in offenen Räumen an hohen Feiertagen; Ausnahmebewilligungen sind möglich


	Universität Zürich / Theologische Fakultät

	Allgemeiner Link

	Universitätsordnung der Universität Zürich
10 IV	Berufungsverfahren: An der Theologischen Fakultät kann die Fakultätsversammlung die Aufgaben der Berufungskommission wahrnehmen
46 Ziff. 1	Die Theologische Fakultät als eine der fünf Fakultäten

	Organisationsreglement der Theologischen Fakultät der Universität Zürich

	Verordnung über die Promotion an der Theologischen Fakultät der Universität Zürich (Promotionsverordnung)

	Verordnung über die fakultätsübergreifende Promotion in Religionswissenschaft an der Theologischen Fakultät und der Philosophischen Fakultät der Universität Zürich (Promotionsverordnung)

	Reglement über die Prüfungen an der Theologischen Fakultät der Universität Zürich im Studiengang Religionswissenschaft

	Reglement über die Prüfungen an der Theologischen Fakultät der Universität Zürich im Studiengang Theologie

	Rahmenordnung für das Studium in den Bachelor- und Master-Studiengängen Theologie und Religionswissenschaft an der Theologischen Fakultät der Universität Zürich

	Rahmenverordnung für die Joint Degree Master-Studiengänge der Theologischen Fakultät der Universität Zürich und in- und ausländischen Partnerfakultäten

	Habilitationsordnung der Theologischen Fakultät der Universität Zürich

	Rahmenordnung für den fakultätsübergreifenden Bachelor- und den fakultätsübergreifenden Master-Studiengang mit zwei Hauptfächern der Theologischen und der Philosophischen Fakultät der Universität Zürich

	Verordnung über die Weiterbildungsstudiengänge CAS, DAS und MAS in Angewandter Ethik an der Philosophischen und Theologischen Fakultät der Universität Zürich

	Verordnung über die Weiterbildungsstudiengänge CAS , DAS und MAS in Spiritualität an der Theologischen Fakultät der Universität Zürich

	Verordnung über die Weiterbildungsstudiengänge CAS , DAS und MAS in Bibelwissenschaften an der Theologischen Fakultät der Universität Zürich

	Verordnung über die Weiterbildungsstudiengänge CAS , DAS und MAS in Angewandter Liturgik an der Theologischen Fakultät der Universität Zürich

	Verordnung über die Weiterbildungsstudiengänge CAS , DAS und MAS in Postvention nach Häuslicher Gewalt an der Theologischen Fakultät der Universität Zürich

	Verordnung über die Weiterbildungsstudiengänge CAS , DAS und MAS in Kirchen- und Gemeindeentwicklung unter urbanen Bedingungen an der Theologischen Fakultät der Universität Zürich